Der russische Vernichtungskrieg gegen die Ukraine schockiert täglich aufs Neue. Fast überall, wo russische Truppen abziehen, werden abscheuliche Verbrechen entdeckt. Butscha, Irpin und Lyman sind zu Synonymen für Folterkeller und Massengräber geworden. Wie können diese Kriegsverbrechen aufgearbeitet werden? Darüber diskutieren wir am 29. November Online bei Zoom.

Ukrainische und internationale NGOs sammeln seit Kriegsbeginn Belege für von russischen Soldaten begangene Verbrechen. Die Aktivistinnen und Aktivisten suchen nach Hinweisen auf Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in allen betroffenen ukrainischen Regionen. So hat die internationale Initiative “Tribunal für Putin” binnen acht Monaten mehr als 25.000 Fälle dokumentiert.
 
Darüber hinaus haben ukrainische Behörden nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft bereits mehrere zehntausend Kriegsverbrechen der Russischen Föderation registriert. Bisher wurden mehr als 600 Verdächtige aus der militärischen und politischen Führung Russlands identifiziert, gegen die Gerichtsverfahren angestrengt werden sollen.
 
Außerdem untersuchen auch die Vereinten Nationen und europäische Experten die russischen Kriegsverbrechen. Die Ukraine fordert die Einrichtung eines Sondertribunals wegen des russischen Angriffskriegs. Diese Idee wird von einigen westlichen Staaten unterstützt.
Bisher kann jedoch nur der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf internationaler Ebene ahnden. Russland und die Ukraine sind zwar keine Vertragsstaaten des Gerichtshofs nach dem Rom-Statut, aber Kyjiw hat schon 2014 und 2015 erklärt, dass es die Zuständigkeit des Gerichts akzeptiert. Im Frühjahr 2022 eröffnete der Haager Strafgerichtshof ein formelles Ermittlungsverfahren zu etwaigen Kriegsverbrechen in der Ukraine.
 
Wie werden Kriegsverbrechen dokumentiert und untersucht? Welche Rolle spielen ukrainische und internationale NGOs bei dieser Arbeit? Welche Fakten wurden bisher gesammelt? Welche internationalen Rechtsmechanismen können dazu beitragen, die Taten zu ermitteln und rechtlich einzuordnen und die Täter zu bestrafen? Hat die internationale Justiz eine Chance, wenn Russland die regelbasierte internationale Ordnung torpediert?

 

Darüber diskutieren:

Prof. Caroline von Gall, Goethe-Universität Frankfurt, Deutsche Sacharow Gesellschaft e.V. (Begrüßung)
Jewhen Sacharow, Vorstandsvorsitzender der Ukrainian Helsinki Human Rights Union und Direktor der Kharkiv Human Rights Group

Prof. Dr. Claus Kreß, Professor für Straf- und Völkerrecht an der Universität zu Köln, Special Adviser des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs

Anna Neistat, Clooney Foundation for Justice

Moderation: Tanja Lokschina, stellvertretende Direktorin für Europa und Zentralasien, Human Rights Watch
 
Die Diskussion findet am 29. November um 18:00 Uhr MEZ bei ZOOM statt und wird simultan auf Deutsch und Russisch übersetzt.
 
Bitte melden Sie sich unter diesem Link an: https://forms.gle/QBjxefKToww8AXhZ7
 
 

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Eine Gemeinschaftsveranstaltung des Youtube-Kanals “O strane i mire” (Über Land und Welt) und der Deutschen Sacharow Gesellschaft, die im Rahmen des Projekts „Dialoge in der Turbulenzzone“ vom Auswärtigen Amt unterstützt wird.