Sacharow-Verfassungsdossier
Der kürzliche 30. Jahrestag der Verabschiedung der russischen Verfassung ist Anlass für eine kritische Rückschau, wie das Land trotz demokratischer Verfassung in die Diktatur zurückfallen konnte. Die Deutsche Sacharow Gesellschaft erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass Andrej Sacharow in den späten 1980er Jahren selber an einer neuen Verfassung gerarbeitet hat. Gemeinsam mit unserer Vorständin, der Verfassungsrechtlerin Caroline von Gall, und dem Projekt Verfassungsblog.de, haben wir ein Dossier zusammengestellt, in dem wir sowohl Sacharows Projekt vorstellen und aktuelle Debattenbeiträge zu den Gründen des Scheiterns der russischen Demokratie veröffentlichen.
Analyse des Scheiterns
Die Transformation der 1990er Jahre in Russland ist gescheitert. Es ist wichtig, die Gründe dafür zu analysieren. Auch wenn es im dritten Jahr nach dem Großangriff gegen die Ukraine kaum denkbar ist: Sollte es in Zukunft eine Chance auf den politischen Wandel im Land...
Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
Der prominente Politologe Wladimir Gelman untersucht den gewaltsamen Konflikt zwischen Präsident Boris Jelzin und dem Parlament von 1993 und kommt zu dem Schluss, dass hier bereits der Grundstein für Russlands Weg in den Autoritarismus gelegt wurde.. Am 21. September...
Back in the U.S.S.R: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland
An russischen Universitäten wurde in den letzten 30 Jahren viel getan, um die Theorie der Menschenrechte zu vermitteln. Von Anfang an war jedoch die Fortwirkung sowjetischer Konzepte spürbar. Auch wenn es noch kleine Reste des liberalen internationalen Diskurses gibt,...
Was kann die russische Verfassung noch leisten?
Kann es in einem Russland nach Putin Gerechtigkeit geben? Der russische Rechtswissenschaftler und Menschenrechtsanwalt Nikolai Bobrinsky argumentiert, dass die Verfassung von 1993 durchaus geeignet ist, um Angehörige der Putin-Justiz zur Rechenschaft zu ziehen. Dabei...
Anmerkungen zu Andrej Sacharows Verfassungsentwurf
Wenige Monate nach Andrej Sacharows Tod analysierte der prominente Ostrecht-Experte Otto Luchterhandt dessen Entwurf für eine neue sowjetische Verfassung. Professor Luchterhandts Beitrag für die Zeitschrift "Osteuropa" wurde im Sommer 1990 verfasst und erschien im...
Die verschiedenen Fassungen von Sacharows Entwurf
Von Andrej Sacharows Entwurf einer neuen Verfassung für die „Union der Sowjetrepubliken Europas und Asiens" kursierten in der Sowjetunion mehrere Varianten. Dietrich Frenzke, ein Kollege von Professor Luchterhandt am Kölner Institut für Ostrecht, fertigte 1991 für die...