Online-Diskussion: Georgien am Scheideweg

von | 10. Jun 2024 | Aktuell, Veranstaltung

Wie kann sich die georgische Zivilgesellschaft gegen das „russische Agentengesetz“ wehren und was bedeutet seine Verabschiedung für die demokratische Zukunft der Republik im Südkaukasus? Darüber haben wir bei unserer Online-Diskussion zusammen mit dem Medienprojekt “Land und Welt” am 13. Juni diskutiert.

Trotz Massenprotesten und scharfer internationaler Kritik hat das georgische Parlament Ende Mai 2024 im zweiten Anlauf eine Kopie des russischen Gesetzes zu „Ausländischen Agenten“ verabschiedet. Das Gesetzeswerk, das voraussichtlich Anfang August in Kraft tritt, ermächtigt die Regierung, Zivilgesellschaft und freie Medien zu knebeln, sowie die Opposition, die eng mit gesellschaftlichen Organisationen zusammenarbeitet, entscheidend zu schwächen.

Das von der Regierungspartei Georgischer Traum initiierte Gesetz könnte den von einer großen Mehrheit der georgischen Bevölkerung gewünschte EU-Integration des Landes verhindern.

Der Georgische Traum, den Staatspräsidentin Salome Surabischwili nur noch Georgischen Albtraum nennt, positioniert sich dabei als Verteidiger traditioneller Werte, instrumentalisiert die Furcht vor einer neuerlichen russischer Aggression und arbeitet an einer Kooperation mit dem Kreml, die Tiflis in Moskaus Orbit zurückführen würde.

Werden die in diesem Herbst geplanten Parlamentswahlen den antiwestlichen Kurs Georgiens verstärken? Welche Chancen hat die georgische Zivilgesellschaft, ein solches Szenario zu verhindern und wie kann der Westen sie dabei unterstützen?

Es sprechen:

  • Ia Barateli, Journalistin, Novaya Gazeta Europe, Tiflis;
  • Sergi Kapanadse, Gründer und Vorsitzender des Thinktanks Georgia’s Reform Associates (GRASS), Tiflis;
  • Stefan Meister, Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin.

Moderation: Boris Grozovsky, Kolumnist und Chefredakteur der Website „Land und Welt: Sacharow-Review“ (Страна и Мир).

Die Veranstaltung fand im Rahmen des vom Auswärtigen Amt unterstützten Projekts „Wege zur Aufarbeitung von Krieg und Diktatur“ der Deutschen Sacharow Gesellschaft statt.

Schlagwörter: Georgien · Russland